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Eisenachs Oberbürgermeisterin zum Thema Flüchtlinge

Katja Wolf fordert Maßnahmepaket vom Land. Runder Tisch soll Kommunikation zwischen Land und Kommunen verbessern.

 

Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf fordert vom Land Thüringen mehr Unterstützung bei Flüchtlingsangelegenheiten. „Wir brauchen mehr Mitarbeiter in Schulen und Kindertagesstätten, die sich um die Flüchtlingskinder kümmern“, so Katja Wolf. Die Verwaltung braucht ebenfalls eine bessere personelle Ausstattung. Das Prüfen und Bearbeiten von Aufenthaltsanträgen von Flüchtlingen bedeutet einen hohen Aufwand. Hinzu kommt der Bedarf an neuen Sportstätten, Verstärkung im Bereich der Jugendhilfe, der sozialen Infrastruktur, Verbesserungen auf dem Wohnungsmarkt und der finanziellen Ausstattung. „Alles das ist notwendig, damit die Stadt auch in Zukunft den Zuzug von Flüchtlingen bewältigen und ihnen ein gutes Zuhause geben kann“, sagt Katja Wolf mit Blick auf die steigenden Flüchtlingszahlen.

Hintergrund sind aktuell veröffentlichte Zahlen, die angeben, welche Stadt/welcher Landkreis in Thüringen wie viele Flüchtlinge aufgenommen hat. In der Stadt Eisenach leben 372 Flüchtlinge mit Aufenthaltsrecht – so die Veröffentlichung. Laut Verteilungsplan müsste die Stadt 169 Flüchtlinge aufnehmen. Im Ergebnis liege die Eisenacher Aufnahmequote bei 220 Prozent.

 

Zahl der Flüchtlinge wird steigen

 

„Die genannten Zahlen können nicht eins zu eins gegenübergestellt werden, weil sie sich auf unterschiedliche Aspekte beziehen“, so Katja Wolf. Einen Aufnahmeschlüssel - also die Pflicht zur Aufnahme - gibt es nur für Asylbewerber (für Eisenach die Zahl von 169). Hinter der in der Veröffentlichung genannten Zahl von 372 stehen aber nicht die Asylbewerber, sondern die anerkannten Flüchtlinge, die in Eisenach leben. Das sind mit Stand vom 22. September 420 Personen. Unabhängig von der jeweiligen Statistik ist eines klar: „Die Zahl der Flüchtlinge, die sich Eisenach als Wohnsitz aussuchen, wird noch weiter steigen“, sagt Katja Wolf. Das liegt vor allem daran, weil es einen prinzipiellen Zuzug in die Städte gibt.

Die Zahlen steigen auch, weil Familien von Flüchtlingen nachziehen oder Flüchtlinge aus anderen Kommunen nach Eisenach kommen. „Die Willkommenskultur ist in Eisenach ein wichtiger und fester Bestandteil. Wir wissen aber auch, dass der Druck auf die Stadt steigen wird. Darauf müssen wir vorbereitet sein“, so die Oberbürgermeisterin.

 

Maßnahmepaket vom Land gefordert - Runder Tisch soll Kommunikation verbessern

 

Aus diesem Grund fordert Katja Wolf ein Maßnahmepaket des Landes. „Städte mit hohen Mehrausgaben brauchen Unterstützung beim Ausbau der sozialen Infrastruktur, der Kinderbetreuung, dem Schul- und Wohnungsbau und der Jugendhilfe. Das können wir nicht alleine stemmen“, so die Oberbürgermeisterin. Katja Wolf versteht die Argumentation des Landes, keine Wohnsitzauflage für Flüchtlinge einzuführen, auch wenn aus Sicht einiger Städte anders argumentiert wird. „Es ist nachvollziehbar, dass sich das Land Thüringen dagegen entschieden hat“, sagt sie. Nach einem halben Jahr müsse allerdings geprüft und ausgewertet werden, ob dieser Weg weiterhin der richtige ist. Bleibt es bei einem Nein zur Wohnsitzauflage, brauche es einen Lastenausgleich.

Um mit dem Land Thüringen zu diesen Themen ins Gespräch zu kommen, schlägt die Oberbürgermeisterin der Thüringer Staatskanzlei einen Runden Tisch mit Auftakt in Eisenach vor. „Wir brauchen eine verbesserte Kommunikation auf allen Arbeitsebenen“, sagt Katja Wolf. Am Runden Tisch sollen Kommunen und Landkreise gemeinsam mit dem Land über den weiteren Weg diskutieren.

Berufliche Integration von Flüchtlingen in Eisenach

In Eisenach kommen regelmäßig Flüchtlinge an. Ihnen eine berufliche Perspektive zu bieten, hat sich die Arbeitsgruppe „Berufliche Integration“ zum Ziel gesetzt. Ihr gehören Vertreter aus Wirtschaft, Handwerk, Stadtverwaltung, Institutionen der beruflichen Aus- und Weiterbildung sowie Arbeitsmarktexperten vom Jobcenter und der Arbeitsagentur an.

Die berufliche Integration von Flüchtlingen ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur gesellschaftlichen Integration und damit eine der wesentlichen Herausforderungen in unserer Region.

Der Arbeitsmarkt ist in Eisenach und der Wartburgregion gut aufgestellt und weist eine der höchsten Beschäftigungsquoten in Deutschland auf. Ein großes Problem ist der zunehmende Bedarf an Fachkräften. Zurzeit sind über 2100 freie Stellen in der Arbeitsagentur gemeldet. Die Arbeitsgruppe „Berufliche Integration“ will sich deshalb der Frage stellen: Wie können Flüchtlinge helfen die Fachkräftelücke zu schließen?

Der Impuls zur Gründung der Arbeitsgruppe kam von der Oberbürgermeisterin Katja Wolf im Rahmen des ersten runden Tisches Flüchtlinge der Stadt Eisenach. „Unser Ziel ist es, potentielle Arbeitgeber und künftige Arbeitnehmer aus der Gruppe der Flüchtlinge zusammenzubringen“, betont die Oberbürgermeisterin. Durch kompetente Informationsangebote soll für alle Beteiligten Transparenz geschaffen werden, welche realen Möglichkeiten bestehen und welche Anforderungen der hiesigen Arbeitswelt bestehen. Die Arbeitsgruppe versteht sich als Ansprechpartner für Arbeitgeber.

Aktuell werden in Eisenach rund 520 Asylbewerber betreut. Weitere 95 anerkannte Flüchtlinge haben beim Jobcenter Arbeitslosengeld II beantragt und sich gleichzeitig arbeitssuchend gemeldet.

Stadt nimmt weitere Asylbewerber auf

Der Stadt Eisenach wurden heute (14. Dezember) weitere 73 Asylbewerber aus der Thüringer Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl zugewiesen. Die Asylbewerber sind am Mittag in Eisenach eingetroffen. Sie stammen aus Syrien, Irak und Afghanistan. Als erste Unterkunft dient ihnen die neu eingerichtete Unterkunft in der Ernst-Thälmann-Straße. Zur Aufnahme der zugewiesenen Asylbewerber besteht eine gesetzliche Pflicht.

Die Stadt Eisenach wird die Asylsuchenden auch weiterhin dezentral in Wohnungen unterbringen. Dies soll zeitnah in den nächsten Tagen realisiert werden.

Neue Erst-Unterkunft für Asylbewerber in Eisenach

In der neuen Erst-Unterkunft: OB Katja Wolf, Claus Zuschlag und Wolfgang Fey (Amt für Tiefbau und Grünflächen) - v.l.

In der Ernst-Thälmann-Straße 68 wurde in den vergangenen Wochen ein Gebäude hergerichtet, um neu ankommenden Flüchtlingen eine erste Unterkunft geben zu können. So kann die bisherige Notunterkunft in der Sporthalle im Palmental wieder geräumt werden.
In der Sporthalle werden nun Aufräumarbeiten organisiert, Zäune werden entfernt und das Inventar ausgelagert. Bis zum Jahresende sollen die notwendigen Kleinreparaturen und die Reinigung abgeschlossen sein.
So wird die Sporthalle ab dem 4. Januar wieder dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung stehen. Die Vereine werden von der Stadt darüber informiert.

Insgesamt sind in der Erst-Unterkunft in der Thälmannstraße 23 Räume hergerichtet worden: Zwölf Unterkunftsräume, sechs Toiletten und Duschen und eine Küche  für die Bewohner. Zudem werden weitere funktionale Räume vorhanden sein, beispielsweise für eine Wache und einen sozialen Dienst.
Für die Herrichtung der Räumlichkeiten im Erdgeschoss wurden Handwerkerleistungen in den Bereichen Heizung, Sanitär, Elektroinstallation, Brandschutz, Tischler, Maler, Trockenbau und Reinigung in Anspruch genommen.
Die Zimmer sind mit Doppelstockbetten ausgestattet. Insgesamt sind 100 Plätze vorhanden.

Die Bauarbeiten werden im 1. und 2. Obergeschoss weiter gehen, hier soll Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber eingerichtet werden. Zudem wird noch ein zweiter baulicher Rettungsweg geschaffen.
Voraussichtlich am Montag wird die Erst-Unterkunft erstmalig bezogen werden. Für den 14. Dezember ist die Ankunft eines Busses mit Flüchtlingen in Eisenach angekündigt.
Zuständig für die Erst-Unterkunft ist das Sozialamt, es wird das Haus zunächst selber betreiben. Das Haus wird von einem Sicherheitsdienst bewacht.
Die Immobilie Thälmannstraße 68 ist im Besitz des Bundes und wird der Stadt für die Betreuung der Flüchtlinge mietfrei zur Verfügung gestellt.

Die Stadtverwaltung bedankte sich bei den Handwerksbetrieben für das gute Zusammenspiel während der Bauarbeiten. Hier wurden vor allem die Firmen HKS Schneider GmbH, Raabe Elektroanlagen GmbH, Malermeister Kuntze, Glas-Ulrich GmbH, Ebener Bedachungen GmbH sowie das Bauplanungsbüro Joachim Klein genannt.

Stadt nimmt weitere Asylbewerber auf

Der Stadt Eisenach wurden heute (19. Oktober) 53 Asylbewerber aus der Thüringer Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl zugewiesen. Die Asylbewerber sind am Nachmittag in Eisenach eingetroffen. Sie stammen aus Syrien, Irak, Afghanistan, Mazedonien, Somalia und dem Kosovo. Als erste Unterkunft dient ihnen erneut die Sporthalle des Berufsschulzentrums im Palmental. Zur Aufnahme der zugewiesenen Asylbewerber besteht eine gesetzliche Pflicht.

Die Stadt Eisenach wird die Asylsuchenden auch weiterhin dezentral in Wohnungen unterbringen. Dies soll zeitnah in den nächsten Tagen realisiert werden.

Sporthalle im Palmental bleibt noch weiter Notunterkunft

Die Sporthalle des Staatlichen Berufsschulzentrums Ludwig Erhard im Palmental in Eisenach wird für die nächsten Wochen noch als Notunterkunft für Flüchtlinge bestehen bleiben. „Wir sind im Moment dabei, ein anderes Objekt als künftige Notunterkunft herzurichten. Dieses ist aber trotz Zeitdruck und großem Engagement der Mitarbeiter nicht mehr im Oktober und November zu schaffen“, sagt Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Geplant ist, dass die neue Notunterkunft ab Anfang Dezember 2015 bezugsfertig ist und dann die Sporthalle wieder den Vereinen voll zur Verfügung steht.

Insbesondere sind die Sportvereine betroffen, die in der Wintersaison in dieser Sporthalle ihre Trainingszeiten angemeldet haben. Die Gebäudeverwaltung im Amt für Tiefbau und Grünflächen wird versuchen, wenigstens für einige Ausfallzeiten Ersatz anzubieten. „Das wird aber nicht für alle Trainingsstunden gelingen“, bittet die Oberbürgermeisterin um Verständnis für die weiteren Einschränkungen.

Die Stadtverwaltung weiß hat auch weiterhin nicht, wie viele Asylsuchende wann für Eisenach zugewiesen werden. Die Informationen kommen stets sehr kurzfristig. Deshalb soll auch die Sporthalle noch als erste Heimstatt für Asylsuchende bestehen bleiben, bis die andere Notunterkunft fertig ist. Die Unterbringung von Asylbewerbern ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe für Landkreise und kreisfreien Städte.

Die Sporthalle im Palmental hatte Anfang September kurzfristig als Notunterkunft eingerichtet werden müssen, da der Stadt Eisenach innerhalb kurzer Zeit 60 Asylbewerber zugewiesen wurden. Diese wurden binnen drei Tagen dezentral auf andere Unterkünfte in Eisenach verteilt. Auch eine zweite Gruppe von Asylbewerbern konnte Ende September nach der Ankunft in der Eisenacher Notunterkunft schnell in vorbereiteten Wohnungen untergebracht werden. „Dies ist vor allem dank der großen Spendenbereitschaft der Eisenacher Bürgerinnen und Bürger möglich gewesen“, betonte Katja Wolf.

Aktuell halten sich in Eisenach 319 Asylbewerber und 110 geduldete Ausländer auf, die dezentral in Wohnungen untergebracht sind.

Stadt erwartet weitere Asylbewerber

Der Stadt Eisenach wurden am Montag, 28. September, 55 Asylbewerber aus der Thüringer Erstaufnahmeeinrichtung in Mühlhausen zugewiesen. Die Asylbewerber sind am Nachmittag in Eisenach eingetroffen. Als erste Unterkunft dient ihnen erneut die Sporthalle des Berufsschulzentrums im Palmental. In der Stadtverwaltung geht man davon aus, dass monatlich bis zu 160 Flüchtlinge zu empfangen sind. Zur Aufnahme der zugewiesenen Asylbewerber besteht eine gesetzliche Pflicht.

Die Stadt Eisenach versucht, Einzelpersonen und Familien mit Aussicht auf Anerkennung des Asylverfahrens auch weiterhin dezentral in Wohnungen unterzubringen. Die finanziellen und räumlichen Ressourcen reichen nicht dafür aus, allen Asylbewerbern Wohnungen zur Verfügung zu stellen. „Wir haben schon verschiedene Immobilien in der Stadt untersucht und prüfen intensiv weitere Angebote“, erklärt Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf und meint damit sowohl kommunale Einrichtungen, Immobilien des Bundes und private Gebäude. Die Unterbringung der Asylbewerber sieht Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf als Herausforderung an, „die wir lösen können“. Hierbei benötigt die Stadt aber auch eine bessere Unterstützung durch den Freistaat Thüringen.

Mit den neu zugewiesenen Asylbewerbern halten sich in Eisenach aktuell 329 Asylbewerber auf, deren Asylverfahren noch läuft. 104 Menschen sind so genannte Deduldete, deren Asylverfahren schon rechtskräftig abgelehnt wurde. Insgesamt leben in Eisenach unter den rund 42000 Einwohnern knapp 2100 Ausländer, die sich gut integriert haben.

Spendenaufruf: Für Flüchtlinge werden noch Betten und Matratzen benötigt – Abgabe jetzt in der Langensalzaer Straße

Die Stadtverwaltung bereitet sich auf die Unterbringung von weiteren Flüchtlingen in Eisenach vor. „Es gibt in unserer Stadt eine große Hilfsbereitschaft. Viele Bürgerinnen und Bürger spendeten bereits Einrichtungsgegenstände und Kleidung für die Menschen, die bei uns Zuflucht suchen“, sagt Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Sie dankt allen für ihre schnelle und uneigennützige Hilfe. „Doch Eisenach wird noch mehr Flüchtlinge zugewiesen bekommen. Deshalb sind wir auf weitere Spenden angewiesen, um die angemieteten Wohnungen mit dem Notwendigsten einzurichten“, erneuert Katja Wolf ihren Appell.

Für die Spenden wurde jetzt einen andere Sammelstelle gefunden. Eine Umzugsfirma stellte dafür eine Lagerhalle in der Langensalzaer Straße zur Verfügung. Die gespendeten Sachen können ab sofort dienstags und donnerstags in der Langensalzaer Straße 43 (Einfahrt Schlachthof) abgegeben werden. An diesen Tagen ist dort von 9 bis 17 Uhr ein Ansprechparter für die Abgabe der Sachspenden anzutreffen.

Benötigt werden vor allem sofort benutzbare Gästebetten, Liegen und auch transportable Kinderbetten. Außerdem werden noch saubere Matratzen und Decken gebraucht. Auch funktionstüchtige, elektrische Großgeräte, die nicht älter als fünf Jahre sind, werden für die Ausstattung der angemieteten Wohnungen entgegen genommen. Große Geräte können nach Absprache (Tel.: 03691 77262) in Ausnahmefällen auch abgeholt werden.

Das Gebäude in der Langensalzaer Straße ist jedoch nicht für die Annahme von Kleiderspenden vorgesehen. Diese werden in der Kleiderkammer des DRK (Rot-Kreuz-Weg 1) oder bei der City Church (Nordplatz 19-23) entgegen genommen.

Asylbewerber aus Notunterkunft bezogen Wohnungen

Die am vergangenen Mittwochnachmittag in Eisenach eingetroffenen Asylbewerber konnten am Freitag, 11. September, Wohnungen beziehen. Sie wurden auf insgesamt neun Wohnungen in ganz Eisenach verteilt. Die Verteilung verlief reibungslos. Obwohl die kurzfristig eingerichtete Notunterkunft in der Sporthalle des Berufsschulzentrums im Palmental somit leer steht, bleibt sie als Notunterkunft vorerst noch erhalten. In den nächsten Tagen werden die nächsten Asylbewerber aus einem der Thüringer Erstaufnahmelager wieder in Eisenach eintreffen. Wann wie viele Asylbewerber zugewiesen werden, ist nicht bekannt. Die Unterbringung von Asylbewerbern ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe für Landkreise und kreisfreie Städte. Aktuell halten sich in Eisenach 281 Asylbewerber und 110 geduldete Ausländer auf.
„Wir sind erleichtert, dass wir die 60 Asylbewerber schnell in Wohnungen unterbringen konnten“, sagt Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Zudem sucht die Stadt weiterhin mit Hochdruck nach anderen Unterbringungsmöglichkeiten.
Die Spendenbereitschaft der Eisenacher Bürger ist groß. „Mich freut, dass die Eisenacher Bürger mit ihren Spenden ein klares Bekenntnis für die Asylbewerber abgeben. Menschen in Not brauchen unsere Hilfe. Menschen in Not bekommen unsere Hilfe“, betont Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Liegen, Kinderbetten, Matratzen, Decken, Haushaltsgegenstände und Bekleidung werden weiterhin benötigt.
Auf der Internetseite der Stadt Eisenach sind Einrichtungen und Kontaktpersonen veröffentlicht, die Spenden entgegennehmen oder Dolmetscherdienste koordinieren: www.eisenach.de Außerdem besteht die Möglichkeit, für Asylbewerber in Eisenach über folgende Bankverbindung Geld zu spenden:

Kontoinhaber: Caritas
Kreditinstitut: Pax-Bank Erfurt
IBAN:    DE87 3706 0193 5002 7070 14
BIC:      GENODED1PAX
Verwendungszweck: Flüchtlingssozialarbeit in Eisenach

Asylbewerber bezogen Sporthalle

Am Mittwoch, 9. September, trafen 60 Asylbewerber in einer von der Stadt Eisenach eingerichteten Notunterkunft in der Sporthalle des Staatlichen Berufsschulzentrums Ludwig Erhard im Palmental ein. Die Flüchtlinge werden hier einige Tage verbringen, bis sie in andere Unterkünfte in Eisenach ziehen können. Wie werden die Menschen betreut? Wie lange wird die Sporthalle als Unterkunft genutzt? Warum wurde diese Sporthalle als Unterkunft gewählt? Antworten auf diese und weitere Fragen stehen hier...

Oberbürgermeisterin informiert Eisenacher über Asylbewerber

Während am Mittwoch, 9. September, insgesamt 60 Asylbewerber die Notunterkunft in der Sporthalle des Staatlichen Berufsschulzentrums Ludwig Erhard in Eisenach bezogen, klärte Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf  Anwohner in der nahen „Alten Mälzerei“ über die Unterbringung der Asylbewerber auf. „Es ist ein Gebot der Menschlichkeit, Menschen in Not willkommen zu heißen und nicht im Regen stehen zu lassen“, sagte Oberbürgermeisterin Katja Wolf und erntete Applaus. Aktuell halten sich in Eisenach 281 Asylbewerber und 110 geduldete Ausländer auf. Die Mehrheit ist dezentral in Wohnungen untergebracht. Mehr...

Spendenaufruf: Für Flüchtlinge werden noch Liegen, Kinderbetten und Decken benötigt

Zahlreiche Flüchtlinge – Männer, Frauen und Kinder – aus unterschiedlichen Ländern werden in den kommenden Tagen auch in Eisenach erwartet. 50 Asylbewerber werden heute (9. September) bereits in Eisenach erwartet. Sie werden kurzfristig für eine Übergangszeit in der Sporthalle der Berufsschule im Palmental untergebracht.

Die Stadtverwaltung bereitet sich gleichzeitig auf die Unterbringung weiterer Flüchtlinge vor. Die vorhandenen Ausstattungsmittel für Notfälle reichen jedoch nicht aus, um die angemieteten Wohnungen mit dem Notwendigsten einzurichten. “Wir benötigen dringend die Unterstützung der Eisenacher, um den ankommenden Menschen eine erste Ruhepause und eine Erstversorgung geben zu können”, appelliert Oberbürgermeisterin Katja Wolf an die Bürgerinnen und Bürger. Benötigt werden vor allem sofort benutzbare Gästebetten, Liegen und auch transportable Kinderbetten. Außerdem werden noch saubere Matratzen und Decken gebraucht.

Die gespendeten Sachen können ab sofort In der Zeit von 9 bis 11 Uhr und von 15 bis 17 Uhr bei der Eisenacher Berufsfeuerwehr, An der Feuerwache 6 in Eisenach abgegeben werden.

Weitere Informationen über Hilfe- und Spendenmöglichkeiten sind auf der Internetseite der Stadt - www.eisenach.de - unter “Hilfe für Flüchtlinge” zu finden.

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