3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 10. Mai 2016 die 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für die Jahre 2012 bis 2022 beschlossen. Sie wurde parallel zum Haushaltsplan 2016 erstellt und ist eine Voraussetzung für die Genehmigung des Haushaltes 2016.

 

3. Fortschreibung des HSK 2012 - 2022:

- Vorbericht

- Veränderungsliste 3. Fortschreibung HSK

- Anlage 1 - Vergleich Einnahmen - Ausgabe der Landkreise und Kommunen in Thüringen

- Anlage 2 - Auswertung

- Anlage 3 - Personaloptimierungskonzept

- Anlage 4 - Übersicht freiwillige Ausgaben - Kulturausgaben
- Anlage 5 - Konsolidierung optimierter Regiebetrieb

- Anlage 6 - Maßnahmenkatalog

- Anlage 7 - Überarbeitung

- Anhang - Formblätter I - XIX

3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes ist genehmigt

Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat Ende Juni die 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) der Stadt Eisenach 2012-2022 mit einer Auflage genehmigt. Nachdem der Bescheid nun in der Stadtverwaltung vorliegt, erfolgt am 16. Juli die öffentliche Bekanntmachung dazu.

Die Genehmigung der HSK-Fortschreibung ist Voraussetzung für die Bewilligung von Bedarfszuweisungen. Die Stadt Eisenach hofft für den Haushalt 2016 auf eine Bedarfszuweisung des Freistaates Thüringen in Höhe von 9,1 Millionen Euro. Hierzu liegt derzeit noch kein Bescheid vor.

Die Genehmigung der 3. HSK-Fortschreibung wurde mit der Auflage erteilt, in der nächsten Fortschreibung konkret aufzuführen, wie bis zum Jahr 2022 die derzeit noch offenen Fehlbeträge aus vergangenen Jahren (knapp 9,7 Mio. Euro) abgebaut werden. Die nächste HSK-Fortschreibung muss dem Land bis spätestens 28. Februar 2017 vorgelegt werden.

 

Die 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 liegt öffentlich im Bürgerbüro der Stadt Eisenach, Markt 22, sowie im Verwaltungsgebäude Markt 2, Zimmer Nr. 213 während folgender Öffnungszeiten aus:
Bürgerbüro: montags 8 bis 16 Uhr, dienstags 8 bis 18 Uhr, mittwochs 8 bis 13 Uhr, donnerstags 7 bis 18 Uhr, freitags 8 bis 16 Uhr und samstags 9 bis 12 Uhr
Markt 2, Zimmer Nr. 213: montags 9 bis 12 Uhr, dienstags 9 bis 12 Uhr und 14 bis 15.30 Uhr, donnerstags 9 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr sowie freitags 9 bis 12 Uhr.

 

Außerdem stehen die Unterlagen zur 3. HSK-Fortschreibung hier (siehe oben) zur Einsicht zur Verfügung.

2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 22. September 2015 die 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für die Jahre 2012 bis 2022 beschlossen. Sie wurde parallel zum Haushaltsplan 2015 erstellt und ist eine Voraussetzung für die Genehmigung des Haushaltes 2015.

 

In der 2. Fortschreibung fanden mehrere Maßnahmen aus dem ursprünglichen HSK bzw. der 1. Fortschreibung keine weitere Berücksichtigung. Die Gründe hierfür waren vielfältig: Einige Maßnahmen konnten inzwischen umgesetzt werden, so dass deren finanzielle Auswirkungen in der Finanzplanung aufgenommen worden. Andere Maßnahmen konnten nicht umgesetzt werden, wurden vom Stadtrat nicht beschlossen oder enthielten kein weiteres Konsolidierungspotenzial. Ausführlich wird dies im Vorbericht zur 2. Fortschreibung des HSK erläutert.

Des Weiteren mussten in der vorliegenden 2. Fortschreibung zwei neue Maßnahmen aufgenommen werden: die Erhöhung Grundsteuer A (Maßnahme VwHH 40) und die Erhöhung Gewerbesteuer (Maßnahme VwHH41).

Die Ursache für die Steuererhöhungen ist die Neufassung der Verwaltungsvorschrift (VV)- Bedarfszuweisung vom 22. Juni 2015. Entsprechend Buchstabe B Ziffer 2.2 der VV ist – als Voraussetzung für die Gewährung von Bedarfszuweisungen – grundsätzlich ein Hebesatz von mindestens 110 Prozent der Höhe des gewichteten Landesdurchschnitts in der jeweiligen Gemeindegrößenklasse für die Grundsteuer A, Grundsteuer B und die Gewerbesteuer festzusetzen. (Siehe dazu Begründung der Beschlussvorlage).

 

2. Fortschreibung des HSK 2012 - 2022:

- Beschlussvorlage mit Begründung

- Vorbericht

- Anlage 1 - Vergleich Einnahmen - Ausgabe der Landkreise und Kommunen in Thüringen

- Anlage 2 - Auswertung

- Anlage 3 -Personaloptimierungskonzept

- Anlage 4 - Übersicht freiwillige Ausgaben - Kulturausgaben
- Anlage 5 - Konsolidierung optimierter Regiebetrieb

- Anlage 6 - Maßnahmenkatalog

- Anlage 7 - Überarbeitung

- Anhang - Formblätter I - XIX

Konzept zur Haushaltssicherung und Haushalt 2014 beschlossen

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat am 2. Dezember 2014 in seiner Sitzung nach mehrstündiger Debatte mit großer Mehrheit das überarbeitete Haushaltsischerungskonzept (HSK) beschlossen. Es enthält verschiedene Maßnahmen, mit deren Hilfe die Stadt ihre finanzielle Lage bis zum Jahr 2022 verbessern kann.  Eingespart werden sollen in diesem Zeitraum rund 56 Millionen Euro.

Das HSK ist Grundlage für eine Bedarfszuweisung vom Land in Höhe von 4 Millionen Euro für das Jahr 2014, die vom Thüringer Finanzministerium in Aussicht gestellt wurde. Nur mit dieser Zuweisung konnte der Haushalt 2014 ausgeglichen vorgelegt werden. Diesen hat der Stadtrat ebenfalls mehrheitlich beschlossen.  Damit können dringende Aufgaben wie der Bau des Busbereitstellungsplatzes am Eichrodter Weg, der Ersatz eines Feuerwehrfahrzeuges oder die Sanierung der Goldschmiedenstraße realisiert werden.

 

Hier sind der beschlossene Maßnahmekatalog des HSK, die finanziellen Auswirkungen und die Zusammenfassung der Konsolidierungsergebnisse zu finden.

Erste Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Oberbürgermeisterin Katja Wolf hat die 1. Fortschreibung 2014 des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) am 21. Oktober in den Stadtrat eingebracht. Die Stadträte wünschen sich Zeit bis 2. Dezember, um das Konzept zu beschließen. Sie beauftragten Katja Wolf, bei den zuständigen Genehmigungsbehörden um die Fristverlängerung zu bitten. Dieser Abstimmungsprozess läuft gerade.

 

Die 1. Fortschreibung des HSK kann hier heruntergeladen werden. Der Link führt zum Ratsinfosystem der Stadt - direkt zur Stadtratssitzung vom 21. Oktober. Unter Punkt 7 sind alle Dokumente zum HSK als PDF eingestellt.

KPMG-Gutachten
In die 1. Fortschreibung sind die von den Wirtschaftsprüfern der KPMG vorgeschlagenen Sparmaßnahmen aufgenommen worden. Jeder einzelne Sparvorschlag der KPMG ist von der Verwaltung geprüft, bewertet und mit einer Stellungnahme sowie Empfehlung versehen worden. "Wir haben sehr genau geschaut, ob die Vorschläge überhaupt umsetzbar sind und welche Auswirkungen das hätte", sagte Katja Wolf.

Das Gutachten der KPMG kann hier heruntergeladen werden. Der Link führt zum Ratsinfosystem der Stadt - direkt zur Stadtratssitzung vom 21. Oktober. Unter Punkt 7 sind die Dokumente der KPMG als PDF eingestellt.

Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022

Das Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Eisenach für den Zeitraum 2012 bis 2022 ist vom Stadtrat beschlossen worden. Derzeit wird die 1. Fortschreibung des HSK in den Gremien (Arbeitsgruppe, Haupt- und Finanzausschuss) diskutiert. Sofern das Thüringer Landesverwaltungsamt die vom Stadtrat beschlossene Fristverlängerung genehmigt, soll die 1. Fortschreibung des HSK einer Sondersitzung des Stadtrates beschlosssen werden. Diese Sondersitzung wird - vorbehaltlich der genehmigten Fristverlängerung - am 2. Dezember stattfinden.

 

Die Bürger sind weiterhin aufgerufen, Vorschläge und Hinweise zum Konzept einzureichen. Mündliche bzw. schriftliche Vorschläge zum Haushaltssicherungskonzept können bei der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 2, 99817 Eisenach, eingereicht werden (Telefon 0 36 91 / 67 01 03, Fax-Nr.: 0 36 91 / 67 09 10, E-Mail: info(at)eisenach.de).

  

Hier der aktuelle Stand des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 (HSK) zum Herunterladen:

 

HSK - Vorbericht

 

HSK - Maßnahmenkatalog

 

HSK - Übersicht der finanziellen Auswirkungen

 

HSK - Übersicht der Finanzplanung bis 2022

 

Übersicht der Bürger-Vorschläge zum HSK

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