Erste Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Oberbürgermeisterin Katja Wolf hat die 1. Fortschreibung 2014 des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) am 21. Oktober in den Stadtrat eingebracht. Die Stadträte wünschen sich Zeit bis 2. Dezember, um das Konzept zu beschließen. Sie beauftragten Katja Wolf, bei den zuständigen Genehmigungsbehörden um die Fristverlängerung zu bitten. Dieser Abstimmungsprozess läuft gerade.

 

Die 1. Fortschreibung des HSK kann hier heruntergeladen werden. Der Link führt zum Ratsinfosystem der Stadt - direkt zur Stadtratssitzung vom 21. Oktober. Unter Punkt 7 sind alle Dokumente zum HSK als PDF eingestellt.

KPMG-Gutachten
In die 1. Fortschreibung sind die von den Wirtschaftsprüfern der KPMG vorgeschlagenen Sparmaßnahmen aufgenommen worden. Jeder einzelne Sparvorschlag der KPMG ist von der Verwaltung geprüft, bewertet und mit einer Stellungnahme sowie Empfehlung versehen worden. "Wir haben sehr genau geschaut, ob die Vorschläge überhaupt umsetzbar sind und welche Auswirkungen das hätte", sagte Katja Wolf.

Das Gutachten der KPMG kann hier heruntergeladen werden. Der Link führt zum Ratsinfosystem der Stadt - direkt zur Stadtratssitzung vom 21. Oktober. Unter Punkt 7 sind die Dokumente der KPMG als PDF eingestellt.

Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022

Das Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Eisenach für den Zeitraum 2012 bis 2022 ist vom Stadtrat beschlossen worden. Derzeit wird die 1. Fortschreibung des HSK in den Gremien (Arbeitsgruppe, Haupt- und Finanzausschuss) diskutiert. Sofern das Thüringer Landesverwaltungsamt die vom Stadtrat beschlossene Fristverlängerung genehmigt, soll die 1. Fortschreibung des HSK einer Sondersitzung des Stadtrates beschlosssen werden. Diese Sondersitzung wird - vorbehaltlich der genehmigten Fristverlängerung - am 2. Dezember stattfinden.

 

Die Bürger sind weiterhin aufgerufen, Vorschläge und Hinweise zum Konzept einzureichen. Mündliche bzw. schriftliche Vorschläge zum Haushaltssicherungskonzept können bei der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 2, 99817 Eisenach, eingereicht werden (Telefon 0 36 91 / 67 01 03, Fax-Nr.: 0 36 91 / 67 09 10, E-Mail: info(at)eisenach.de).

  

Hier der aktuelle Stand des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 (HSK) zum Herunterladen:

 

HSK - Vorbericht

 

HSK - Maßnahmenkatalog

 

HSK - Übersicht der finanziellen Auswirkungen

 

HSK - Übersicht der Finanzplanung bis 2022

 

Übersicht der Bürger-Vorschläge zum HSK

Konzept zur Haushaltssicherung: Fristverlängerung wird geprüft

Oberbürgermeisterin Katja Wolf hat das Konzept zur Haushaltssicherung (HSK) in den Stadtrat eingebracht. Diskussionen gab es über die nächsten Schritte. Die Stadträte wünschen sich Zeit bis 2. Dezember, um das Konzept zu beschließen. Sie beauftragten Katja Wolf, bei den zuständigen Genehmigungsbehörden um die Fristverlängerung zu bitten. Die Oberbürgermeisterin hatte für den Beschluss des HSK den 25. November vorgesehen.

 

"Ich setze darauf den Weg der Haushaltskonsolidierung weiter zu gehen", sagte Katja Wolf gestern (21. Oktober) im Stadtrat. "Das ist die einzige Chance, dass Eisenach in ein paar Jahren wieder aus eigener Kraft gestalten kann. Die Menschen dieser Stadt haben es verdient." Die Eisenacher Oberbürgermeisterin warb um Zustimmung für das von der Verwaltung vorlegte Haushaltssicherungskonzept (HSK). Das Papier enthält auf rund 120 Seiten verschiedene Maßnahmen, mit deren Hilfe die Stadt ihre finanzielle Lage bis zum Jahr 2022 verbessern kann.

"Ein beschlossenes HSK ist ein wichtiges Signal an das Land, dass wir einen eigenen Beitrag zum Sparen leisten", so Katja Wolf. Dieser Sparwille ist für das Land die Grundlage, um Eisenach weiterhin mit finanziellen Hilfen zu unterstützen. Davon sind bereits vier Millionen Euro allein in diesem Jahr in Aussicht gestellt worden. "Das Geld brauchen wir, um die dringendsten Aufgaben lösen zu können und endlich wieder ein Minimum an Handlungsfähigkeit zu gewinnen", betonte Katja Wolf. Zu den dringenden Aufgaben gehören beispielsweise der Bau des Busbereitstellungsplatzes Eichrodter Weg, der Bau des Zentralen Omnibusbahnhofes, der Ersatz eines Feuerwehrfahrzeuges oder die Sanierung der Goldschmiedenstraße.

 

Maßnahmen der Wirtschaftsprüfer im HSK enthalten

 

In das Konzept zur Haushaltssicherung sind die von den Wirtschaftsprüfern der KPMG vorgeschlagenen Sparmaßnahmen aufgenommen worden. Diese reichen von der Schließung der Museen über Stellenstreichungen bis hin zum Anheben von Steuern und Gebühren. Jeder einzelne Sparvorschlag der KPMG ist von der Verwaltung geprüft, bewertet und mit einer Stellungnahme sowie Empfehlung versehen worden. "Wir haben sehr genau geschaut, ob die Vorschläge überhaupt umsetzbar sind und welche Auswirkungen das hätte", sagte Katja Wolf.

Beispiel Personalkosten: Die Wirtschaftsprüfer hatten in diesem Bereich Einsparungen in Höhe von 23,5 Millionen Euro ermittelt – unter der Voraussetzung, dass die Personalkosten bis ins Jahr 2022 auf dem Niveau des Jahres 2013 bleiben. Tatsächlich ist das aber nicht möglich. Die Stadt ist als Arbeitgeber an den Tarif und die dort vorgesehenen Lohnsteigerungen gebunden.

 

Fingerspitzengefühl bei HSK-Umsetzung gefragt

 

"Anhand dieser ausgewählten Beispiele wird deutlich, dass es kein 1:1-Umsetzen der KPMG-Vorschläge geben kann. Vielmehr ist Fingerspitzengefühl gefragt", sagte Katja Wolf. Mehr...

Stadtverwaltung

+49 (0) 3691 - 670 800

E-Mail an die Stadt

Eisenach auf Facebook