Ortsrecht

Tip: Benutzen Sie zum Suchen eines bestimmten Dokuments aus dieser Liste die Suchfunktion Ihres Browsers ("Bearbeiten - Suchen"), indem sie dort das gewünschte Stichwort (z.B. "Hundesteuer") eingeben. Dies funktioniert auch mit einzelnen Silben oder Wort-Teilen (z.B. "Hund" oder "steu")

 

Auf dieser Seite finden Sie die Satzungen, Verordnungen und sonstigen Richtlinien der Stadt Eisenach - thematisch sortiert.

Allgemeine Satzungen

Hauptsatzung der Stadt Eisenach

 10_01 - Hauptsatzung

 

Verwaltungskostensatzung der Stadt Eisenach

 10_02-verwaltungskostensatzung

 

Satzung der Wartburg-Sparkasse

 10_04-satzung-wartburg-sparkasse

 

Satzung für Einwohnerbefragungen der Stadt Eisenach

 10_05-Satzung für Einwohnerbefragungen

 

Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Eisenach

 36_01-Baumschutzsatzung

 

 

Satzung über den Marktverkehr (Marktsatzung) der Stadt Eisenach

 32_01-marktsatzung

 

Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) in der Stadt Eisenach

 32_01_01-marktgebührensatzung

 

Satzung für Einwohnerbefragungen der Stadt Eisenach

 


 

Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach

 37_01-satzung-feuerwehr 

 

Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Eisenach

 37_02-gebührensatzung-feuerwehr

 

Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach

 37_03-satzung-aufwandsentschädigung-feuerwehr

  

Satzung zur Erhebung von Kosten für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau in der Stadt Eisenach (Kostensatzung Gefahrenverhütungsschau)

 37_04-Kostensatzung Gefahrenverhütungsschau

 


 

Satzung für die Benutzung von Kindergärten der Stadt Eisenach

 40_01 - Kindertagesstätten-Benutzungssatzung

 

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindergärten der Stadt Eisenach

 40_02 - Kindertagesstätten-Gebührensatzung

 


 

Satzung für die Abteilung Jugend des Jugend- und Schulverwaltungsamtes der Stadt Eisenach

 51_01-satzung-abteilung-jugend

 

Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen der Stadt Eisenach

 51_02-satzung-hort-benutzung

  

Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach

 51_02_01-gebührensatzung-hort-benutzung

 


 

Allgemeine Benutzungssatzung für Sportstätten der Stadt Eisenach

40_03-Benutzungssatzung für Sportstätten

  

Allgemeine Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eisenach

 40_04 - Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten

 

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Werner-Aßmann-Halle der Stadt Eisenach

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Werner-Aßmann-Halle 

 


 

Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Eisenach

 41_00_01-satzung-kulturbeirat

 

 

Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach

 41_03-satzung-musikschule

  

Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenach

 41_04-gebührensatzung-musikschule

 

Honorarordnung für die Musikschule der Stadt Eisenach

 41_05-honorarordnung-musikschule

 

 

Satzung für die Volkshochschule der Stadt Eisenach

 41_06 - Satzung Volkshochschule

 

Gebührensatzung für die Volkshochschule der Stadt Eisenach

 41_07 - Gebührensatzung Volkshochschule

 

Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Eisenach 

41_08-honorarordnung-volkhochschule

 

 

Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Eisenach

47_01-archivsatzung

 

Benutzungsgebühren- und Kostensatzung für das Stadtarchiv

 47_01_01-Kostensatzung 

 

Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenach

47_02-satzung-stadtbibliothek

 

Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach

 47_03-gebührensatzung-stadtbibliothek

 


 

Betriebssatzung für den Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Tiefbau und Grünflächen" 

 60_05-betriebssatzung regiebetrieb tiefbau und grünflächen

 

Satzung über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung der Stadt Eisenach (Ablösesatzung)

60_08 - Stellplatz-Ablösesatzung

 

Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach

20_03-Sondernutzungs-Satzung

 

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach

20_04-Gebührensatzung zur Sondernutzungssatzung

  

Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eisenach

 60_09-erschliessungsbeitragssatzung

  

Satzung über die Straßenreinigung und die Durchführung desWinterdienstes (Straßenreinigungssatzung)

60_10-strassenreinigungssatzung

  

Satzung der Stadt Eisenach über die Erhebungvon Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)

60_11-strassenreinigungsgebührensatzung

 

Satzung über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen (SAB)der Stadt Eisenach

60_12 satzung strassenausbaubeitraege

 

Satzung über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen für die Fußgängergeschäftstraße Nordplatz (SAB-Nordplatz) der Stadt Eisenach

60_12_1Satzung über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen für die Fußgängergeschäftstraße Nordplatz

 

 

Satzung der Stadt Eisenach über die Hausnummerierung

61_80-Hausnummerierung

  


 

Friedhofssatzung der Stadt Eisenach

67_01-Friedhofssatzung

 

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach

67_02-Friedhofs-Gebührensatzung

 

Anlage zu § 5 der Friedhofsgebührensatzung vom 08.07.2013 - In den Gebühren enthaltende Leistungsbestandteile

 

 

Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach

67_03-Grünanlagensatzung

  

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagengebührensatzung)

67_03_01-Grünanlagengebührensatzung 

 


 

Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach

20_01-Hundesteuersatzung

 

Satzung über die Erhebung einer Spielapparatesteuer in der Stadt Eisenach

20_02-Spielapparatesteuer-Satzung

 

Vordrucke:

- Erklärung zu Spielapparatesteuer

- Anlage 1a - Apparate mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen

- Anlage 1b - Apparate mit Gewinnmöglichkeit an sonstigen Standorten

- Anlage 2a - Apparate ohne Gewinnmöglichkeit in Spielhallen

- Anlage 2b - Apparate ohne Gewinnmöglichkeite an sonstigen Standorten

- Anlage 3 - Apparate mit sex-, gewalt- und kriegsverherrlichenden Spielen

 

 

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach

20_05 Hebesatzsatzung

 

Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Eisenach

20_06-Zweitwohnungssteuersatzung

 

Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe 

 20_08-Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach

 

Vordrucke:
Steuererklärung zur Tourismusförderabgabe

Nachweis der beruflich zwingend erforderlichen Übernachtung(en)

Hinweise zur Tourismusförderabgabe (deutsche Version)

Hinweise zur Tourismusförderabgabe (englische Version)

 


 

Verbandssatzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen

32_00_1 - Verbandssatzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen

 

Gebührensatzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen

32_00_12gebührensatzung-tierkoerperbeseitigung

Parken

Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren

32_02 Parkgebühren-Verordnung

 

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser in der Stadt Eisenach

32_09 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser in der Stadt Eisenach

 

Bauen - Sanieren - Erhalten

Bebauungspläne

61_00-bebauungspläne 

(Siehe auch unsere Bebauungsplan-Seite im Stadtentwicklungsportal)

 


Baugestaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich der "Innenstadt und Georgenvorstadt"

61_01-Baugestaltungssatzung

         Geltungsbereich - Innenstadt und Georgenvorstadt

  

Baugestaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich der Südstadt

61_02-Baugestaltungssatzung

         Geltungsbereich - Südstadt

 

Baugestaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich "Siedlung Hörsel- Rothestraße"

61_03-Baugestaltungssatzung-Hörsel-Rothestraße

         Geltungsbereich - Siedlung Hörsel-Rothestraße

  

Baugestaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich "Karolinenstraße"

61_04-Baugestaltungssatzung-Karolinenstrasse

         Geltungsbereich - Karolinenstraße

 


Erhaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich der "Innenstadt"

61_30-Erhaltungssatzung-Innenstadt 

         Geltungsbereich - Innenstadt

  

Erhaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich der "Georgenvorstadt"

61_31-Erhaltungssatzung-Georgenvorstadt

          Geltungsbereich - Georgenvorstadt

  

Erhaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich der"Südstadt"

61_32-Erhaltungssatzung-Südstadt

          Geltungsbereich - Südstadt

  

Erhaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich der "Siedlung Hörsel- Rothestraße"

61_33-erhaltungssatzung-Siedlung-Hörsel-Rothestraße

         Geltungsbereich - Siedlung Hörsel-Rothestraße

  

Erhaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich der "Karolinenstraße"

61_34-erhaltungssatzung-Karolinenstraße

         Geltungsbereich - Karolinenstraße

 


Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes der Stadt Eisenach

61_40-Sanierungssatzung-Innenstadt

         Geltungsbereich - Innenstadt

 

Satzung über die förmliche Festlegung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes der Stadt Eisenach für den Bereich ”Wandelhalle”

61_40/1-Satzung-Ersatz-und-Ergänzungsgebiet-Wandelhalle

         Geltungsbereich - Ersatz- und Ergänzungsgebiet Wandelhalle 

 

Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes der Stadt Eisenach für den Bereich der "Katharinenstraße"

61_41Sanierungssatzung-Katharinenstraße

         Geltungsbereich - Katharinenstraße

 

Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes der Stadt Eisenach für den Bereich der "Frankfurter Straße"

61_42-Sanierungssatzung Frankfurter Straße

         Geltungsbereich - Frankfurter Straße

 


 Ergänzungssatzung - Obere Josef-Kürschner-Straße

     - Planzeichnung

     - Maßnahmeplan

     - Maßnahmekatalog zum Ausgleich

     - Begründung

     - Legende

 

 Klarstellungssatzung "Marienhöhe"

     - Planzeichnung

 

 Klarstellungssatzung Nr. 23.4 "Mariental - Blaue Linie Süd"

     - Karte des Geltungsbereiches

 

 Klarstellungssatzung "Blaue Linie West"

     - Karte des Geltungsbereiches

 

 Festlegungs- und Ergänzungssatzung Nr. 34.4 "Südlicher Ortsteil Berteroda"

     - Planzeichnung

     - Begründung 

 

 Festlegung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils "Madelungen"

     - Planzeichnung

     - Begründung

     - Flurstücksflächen

 

 Festlegung und Ergänzung der im Zusammenhang bebauten Ortslage "Neukirchen"

     - Planzeichnung

     - Begründung 

Trink- und Abwasserverband Eisenach - Erbstromtal (TAVEE)

Die folgenden Satzungen sind direkt verlinkt auf die Internet-Seite des Verbandes TAVEE, den Sie auch unter www.tavee.de erreichen.

 

Verbandssatzung des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal - TAVEE

 

Wasserversorgungssatzung (WVS) des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal

 

Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung (GS-WVS) des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal

  

Entwässerungssatzung (EWS) des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal

 

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (GS-EWS) des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal

 

Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung (BS-EWS) des Trink- und Abwasserverbands Eisenach-Erbstromtal

 

Satzung zur Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe (AwAS) des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal

 

Betriebssatzung des Trink- und Abwasser-Verbandes Eisenach-Erbstromtal

 

Brauchwassersatzung für das Industriegebiet Kindel des TAVEE (BWS Kindel)

 

Gebührensatzung zur Brauchwassersatzung für das Industriegebiet Kindel des TAVEE (BWS Kindel)

Abfallwirtschaftszweckverband

Verbandssatzung des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis - Stadt Eisenach

36_00_1-satzung-abfallwirtschaftszweckverband 

 

Abfallentsorgungssatzung des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis - Stadt Eisenach

(Dies ist ein Direkt-Link auf die Seite des Verbandes, den Sie auch unter www.azv-wak-ea.de erreichen)

 

Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis - Stadt Eisenach

(Dies ist ein Direkt-Link auf die Seite des Verbandes, den Sie auch unter www.azv-wak-ea.de erreichen)

Zweckvereinbarungen

Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben der unteren Jagdbehörde

00.32.01 Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben der unteren Jagdbehörde

 

Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der unteren Waffenbehörde

 00.32.02 Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der unteren Waffenbehörde

 

Zweckvereinbarung über die Durchführung des bodengebundenen Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Wartburgkreis

00_37_01-Rettungsdienst

  

Zweckvereinbarung über die Nutzung einer Zentralen Leitstelle

00_37_02-Zentrale-Leitstelle

  

Zweckvereinbarung zur Organisation und Zusammenarbeit im Katastrophenschutz*

00_37_03-katastrophenschutz

  

Zweckvereinbarung zum überörtlichen Einsatz der Feuerwehr Eisenach als Stützpunktfeuerwehr für den Wartburgkreis

00_37_04-stuetzpunktfeuerwehr

 

Zweckvereinbarung abwehrender Brandschutz Krauthausen-Eisenach

00_37_05 - Zweckvereinbarung Brandschutz Krauthausen

  

Zweckvereinbarung abwehrender Brandschutz Hörselberg-Eisenach

00_37_06 - Zweckvereinbarung abwehrender Brandschutz Hörselberg-Eisenach

 

Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung im Veterinärwesen und der Lebensmittelüberwachung

00_39_01 - Zweckvereinbarung Veterinärwesen/Lebensmittelüberwachung

 

Zweckvereinbarung über die Übertragung der Musikschule "Johann Sebastian Bach" auf die Stadt und deren Mitbenutzung durch den Landkreis

00_41_01-musikschule

 

Zweckvereinbarung über die Übertragung der Kreisbildstelle Eisenach auf die Stadt und deren Mitbenutzung durch den Landkreis

00_48_01-kreisbildstelle

  

Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben im Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes

00_53_01-gesundheitsdienst

 

Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Infektionsschutzes

00_53_02 - Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Infektionsschutzes

 

Vereinbarung über die Übernahme der Mitgewährträgerschaft bei der Sparkasse Wartburgkreis durch die Stadt Eisenach

00.10.02 Vereinbarung über die Übernahme der Mitgewährträgerschaft bei der Sparkasse Wartburgkreis durch die Stadt Eisenach

Verordnungen

Ordnungsbehördliche Verordnung zum Verbot des Badens sowie des Betretens und Befahrens von Eisflächen

32_03-eisflächen-verordnung

 

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren (OBV Gefahrenabwehr) in der Stadt Eisenach

32_04-abwehr-von-gefahren-verordnung

 

Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Eisenach

32_05-taxen-verordnung

 

Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungs- bedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Eisenach

32_06-taxentarif

 

Verordnung zur Ladenöffnung im Ausflugsort Eisenach

32_08-verordnung - Ladenöffnung im Ausflugsort Eisenach

 

Verordnung über das Verbot der Prostitution in der Stadt Eisenach

32_50 Verordnung über das Verbot der Prostitution

Eingliederungen der Gemeinden

Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Wartha - Göringen in die Stadt Eisenach

00.01 Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Wartha - Göringen in die Stadt Eisenach

 

Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Stedtfeld in die Stadt Eisenach

00.02 Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Stedtfeld in die Stadt Eisenach

 

Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Neuenhof - Hörschel in die Stadt Eisenach

00.03 Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Neuenhof - Hörschel in die Stadt Eisenach

  

Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Stockhausen in die Stadt Eisenach

00.04 Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Stockhausen in die Stadt Eisenach

  

Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Hötzelsroda in die Stadt Eisenach

00.05 Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Hötzelsroda in die Stadt Eisenach

Sonstige

 

Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

10_03-Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Reformationsstadt Europas

Stadtverwaltung

+49 (0) 3691 - 670 800

E-Mail an die Stadt

Eisenach auf Facebook