Title: Tor zur Stadt
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Tor zur Stadt - Worum geht es?

Beim Tor zur Stadt handelt es sich um ein rund 24.000 Quadratmeter großes Areal der Bahnhofsvorstadt in Eisenach. Auf diesem Gelände soll - so der derzeitige Stand - ein Einkaufszentrum mit 7500 Quadratmetern geplanter Verkaufsfläche und unter anderem einem Lebensmittelanbieter als größtem Mieter gebaut werden. Hinzu kommen rund 500 Parkplätze. Ziel ist es, die Innenstadt zu bereichern und mit dem Tor zur Stadt eine Trichterfunktion in die Innenstadt zu schaffen. Investor ist die Unternehmensgruppe "May & Co" aus Schleswig-Holstein.

 

Bereits im Vorfeld haben sachkundige Bürger und Architekten innerhalb einer Arbeitsgruppe der Stadt beratend zur Seite gestanden und sich mit dem Projekt auseinandergesetzt.

Die Grundstücke - Altlasten der ehemaligen Farbenfabrik

Auf dem Grundstück, auf dem das Einkaufszentrum gebaut werden soll, befand sich seit 1870 und bis 1967 die Farbenfabrik der Firma Arzberger, Schöpff und Co.. Sie produzierte eine breite Palette von anorganischen Farbpigmenten, bei deren Herstellung nachweislich Arsen, Blei, Chrom, Kupfer und Quecksilber verwendet wurden. Wie sich herausstellte, war das Erdreich der Grundstücke in der Bahnhofstraße erheblich kontaminiert. Sie sind daher seit 1990 im Thüringer Altlastenkataster erfasst.

 

Die Hauptgefahr ging von der im Boden und teilweise bereits im Grundwasser nachgewiesenen Arsen- und Bleibelastung aus. Wer dazu Näheres wissen möchte, kann sich im Umweltamt der Stadt Eisenach, Markt 22, Telefon 03691/670615 melden.

 

Altinvestor Becker hat bereits Sanierungsarbeiten in diesem Bereich durchgeführt. Dafür ist er teilweise vom Land Thüringen frei gestellt worden. Das heißt, dass das Land Thüringen die Kosten für die Beseitung der Altlasten zu 90 Prozent übernommen hat. Bislang hat das Land Thüringen dafür rund acht Millionen Euro ausgegeben. Die Freistellung ist auch für den neuen Investor May&Co erforderlich. Derzeit ist noch eine Restsanierung und Überwachung von zirka 15 Prozent abzuschließen. Die Kosten dafür betragen rund 1,5 Millionen Euro. Ob das Land Thüringen diese Kosten übernehmen wird, wird derzeit noch geklärt.

 

Der gültige Sanierungsbescheid ist unter der Bedingung erteilt worden, dass das Gelände ausschließlich für gewerbliche Zwecke genutzt wird. Für diese Nutzung sind die Sanierungsziele ausgelegt worden. Eine anderen Nutzung bedeutet, dass zusätzliche Maßnahmen aus bodenschutzrechtlichen Gründen erforderlich sind. "Sensiblere" Nutzungen im Sinne von Wohngebieten und/oder Kinderspielflächen sind nicht gestattet. Jegliche Bebauungspläne, Bauanträge oder sonstige Vorhaben, die vom Sanierungsziel oder der zulässigen gewerblichen Nutzung abweichen, sind daher von der Unteren Bodenschutzbehörde abzulehnen.

 

Jede Umstellung des Sanierungsziels und jede andere Nutzung bedeutet eine neue Beurteilung der Sachlage mit nachfolgenden erforderlichen Maßnahmen (Untersuchungen, Beurteilungen und bauliche Leistungen).

Öffentlicher Personennahverkehr

Die Fläche des jetzigen Stadtbusbahnhofes soll gemäß Plan der Investoren mit in die Investition einbezogen und überbaut werden. Weil der Stadtbusbahnhof ebenfalls schadstoffbelastet ist, muss er zuvor saniert/gesichert werden. Kosten: Rund 3,5 Millionen Euro. Hierfür ist ebenfalls die Freistellung des Landes Thüringen in Aussicht gestellt worden.

 

Wichtig für die Stadt ist, dass der Öffentliche Personennahverkehr zu jeder Zeit funktionieren muss. 

 

In der Gabelsberger Straße sollen sowohl der Stadtbusverkehr als auch der überregionale Busverkehr in einem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) zusammengeführt werden. Zu diesem ZOB gehört zwingend eine Busbereitstellungsfläche am Eichrodter Weg. Der Bau des ZOB nebst Busbereitsstellungsfläche hat bereits begonnen. Die Fortführung ist abhängig von der Bereitstellung finanzieller Mittel. Erst wenn die Finanzierung sichergestellt ist, kann der jetzige Stadtbusbahnhof geräumt und dem jetzigen Investor zur Verfügung gestellt werden. Das ist im Entwurf eines Kaufvertrages zwischen der Stadt Eisenach und dem Investor so vereinbart.

  

Lageplan des geplanten, neuen Busbahnhofes Gabelsberger Straße/Müllerstraße

Lageplan des Busbereitstellungsplatzes Eichrodter Weg

Zum Planungsstand

Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ (Entwurf Stand 2011)

 

- Einleitung Bebauungsplanverfahren 1990

- Auslegung erster Planentwurf 1997

Die Planung wurde mehrfach in ihrem Geltungsbereich verändert, in zwei Teilbebauungspläne gesplittet und als Teilbebauungsplan Nr. 6.1 “Tor zur Stadt” 2007 und 2009 erneut ausgelegt.

 

Ende 2011 wurden die Teilpläne wieder zusammengelegt und als Gesamtplan in einem Beteiligungsverfahren zum Jahreswechsel 2011/ 2012 öffentlich ausgelegt.

 

Der Planentwurf von 2011 wurde in Abstimmung der Verwaltungsspitze der Stadt Eisenach mit dem Geschäftsbesorger, der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH, gefertigt. Das Baudezernat war in die Erstellung des Planentwurfes nicht involviert, sondern nur für die technische Umsetzung des entsprechenden Stadtratsbeschlusses und die Sicherstellung der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen verantwortlich

 

Wesentliche Planungsziele des (Gesamt-)Bebauungsplanes in seinem Planstand von 2011:

- Schaffung der Planungsgrundlage für den zukünftigen Zentralen Omnibusbahnhof mit allen dazu benötigten Verkehrsverknüpfungen,
- Führung des Motorisierten Individualverkehres auf der Bahnhof- und Müllerstraße,
- geometrische Ausformulierung von Nikolai- und Bahnhofsvorplatz,
- Einordnung eines Fachmarktzentrums mit Parkhaus samt Erschließungslösung,
- Ordnung und Neuordnung der baulichen Nutzungen und Strukturen in den angrenzenden Stadtquartieren
- Anbindung zum Altstadtbereich sowie die grünordnerische Verbindung zum Stadtpark.

 

Die Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen sowie die Begründung zu dem Bebauungsplanentwurf nach dem Stand von 2011 finden Sie hier:

 

Planentwurf 2011
Begründung
Textfestsetzungen

Umweltbericht

 

Der Planentwurf soll bis zum Jahresende 2013 überarbeitet werden. Grund sind einzelnen Änderungen in den städtebaulichen Zielstellungen und Festsetzungen zum Einzelhandel.  Auch die Systematik der grünordnerischen Festsetzungen waren zu überarbeiten und die Lärmkonstellation neu zu überrechnen. Näheres – wie auch die beabsichtigte weitere Verfahrensweise - ist dem aktuellen Beschluss des Stadtrates vom Juni 2013 zu entnehmen.

 

Eine Übersicht der bis 2009 gefassten Beschlüsse zum Tor zur Stadt finden Sie hier.

 

Hinweis: Der hier erwähnte öffentlich-rechtliche Vertrag ist keine Arbeitsgrundlage mehr! Der Vertrag sollte zwischen dem Altinvestor Becker, den neuen Investoren PFB/Procom, dem Land Thüringen und der Stadt Eisenach geschlossen werden. Gegenstand des Vertrages warendie Sanierung und die Investition auf den genannten Grundstücken Bahnhofstraße. Einzelheiten des Vertrages (Stand 6. September 2013) finden Sie hier.

 

GMA-Gutachten

Hinweis: Die OFB ist inzwischen nicht mehr Investor, wurde aber im Jahr 2010 von der Stadt Eisenach gebeten, das zum Stillstand gekommene Projekt "Tor zur Stadt Eisenach" aufzugreifen, einer Bewertung zu unterziehen und auf der Grundlage eines realistisch umsetzbaren Konzeptes einen Einstieg zu prüfen. Zusammen mit dem Einzelhandelsentwickler Procom aus Hamburg, konnte OFB das großvolumige Handelskonzept der Firma Becker zu einem tragfähigen und funktionierenden Nutzungskonzept weiterentwickeln. In Abstimmung mit der Stadt und verschiedenen Arbeitskreisen wurde die Projektkonzeption auf ein innenstadtverträgliches Maß mit vorwiegendem Handelsbesatz aus der Lebensmittelbranche sowie einem Parkhaus reduziert. 

 

Um die Marktfähigkeit des Standortes und des entwickelten Konzeptes zu überprüfen, wurde hierfür von der OFB ein Marktgutachten bei der GMA (Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung) in Auftrag gegeben. Die Bewertung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit und Überprüfung des Nutzungskonzeptes sind wesentliche Inhalte dieses Marktgutachtens.


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