Stadtrecht / Satzungen
Das Eisenacher Stadtrecht ist eine Sammlung der wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Stadt Eisenach. Regelungen mit einmaliger oder kurzfristiger Bedeutung wurden nicht in die Sammlung aufgenommen.
Die folgenden Satzungen finden Sie direkt auf der Internetseite des Abfallwirtschaftszweckverbandes.
- Abfallentsorgungssatzung des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis-Stadt Eisenach
- Gebührensatz öffentliche Müllentsorgung
Die folgenden Satzungen finden Sie direkt auf der Internetseite des Verbandes TAVEE.
- Verbandssatzung
- Betriebssatzung
- Entwässerungssatzung
- Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung 01 2018
- Beitragssatzung Entwässerungssatzung i. d. Fassung vom 07.10.2016
- Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
- Verwaltungskostensatzung ab 01.01.2022
- Verwaltungskostensatzung bis 31.12.2021
- Wasserversorgungssatzung
- Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
- Gebührensatzung Oberflächenentwässerung
- Brauchwassersatzung Kindel
- Gebührensatzung zur Brauchwassersatzung Kindel
- Geschäftsordnung Verbandsversammlung und Ausschuss
- Abwasserabgabesatzung
- Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach
- Hauptsatzung der Stadt Eisenach
- Satzung für Einwohnerbefragung
- Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Eisenach (Wappensatzung)
- Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Hötzelsroda
- Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Neuenhof – Hörschel
- Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Stedtfeld
- Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Stockhausen
- Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Wartha – Göringen
- Satzung über die Feuerwehr
- Gebührensatzung der Feuerwehr
- Kostensatzung Gefahrenverhütung
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren (OB Gefahrenabwehr)
- Ordnungsbehördliche Verordnung zum Verbot des Badens sowie des Betretens und Befahrens von Eisflächen
- Satzung Aufwandsentschädigung
- Wasserwehrdienstsatzung
- Hundesteuersatzung
- Satzung über die Erhebung einer Spielapparatesteuer
- Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe
- Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
- Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
- Vereinbarung über die Übernahme der Mitgewährträgerschaft bei der Sparkasse Wartburgkreis durch die Stadt Eisenach
- Verwaltungskostensatzung
- Satzung der Wartburgsparkasse
- Die Verordnung des Landratsamtes Wartburgkreis über das Offenhalten der Verkaufsstellen in Kur-, Erholungs- und Ausflugsorten vom 26.04.2022 finden Sie hier
- Verordnung über das Verbot der Prostitution
Allgemein
- Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen der Verwaltung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr
- Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach
- Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen
- Satzung über die Hausnummerierung
- Betriebssatzung für Regiebetriebe (Fachbereich Infrastruktur)
- Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung
- Vorkaufsrechtssatzung "AWE
Eichrodter Weg
- Entwicklungssatzung In der Großen güldenen Aue/Eichrodter Weg
Georgenvorstadt
Siedlung Hörsel-Rothestraße
Innenstadt
Karolinenstraße
Südstadt
- Baugestaltungssatzung
- Erhaltungssatzung
- Klarstellungssatzung Marienhöhe
- Klarstellungssatzung Mariental – Blaue Linie Südwest
- Klarstellungssatzung Landschaftskorridor Prellerstraße mit Karte des Geltungsbereichs
- Ergänzungssatzung Obere Josef-Kürschner-Straße
Ortsteile
- Festlegungs- und Ergänzungssatzung Madelungen
- Festlegungs- und Ergänzungssatzung Südlicher Ortsteil Berteroda
- Festlegungs- und Ergänzungssatzung Neukirchen
Wandelhalle
Bibliothek
Hort
Kindergarten
Sport
- Benutzungssatzung für Sportstätten
- Benutzungs- und Entgeltordnung für die Werner – Aßmann – Halle
- Gebührensatzung für die Benutzung der Sportstätten
Stadtarchiv
Volkshochschule
- Hundesteuersatzung
- Zweckverband Tierkörperbeseitigung
Übertragungen auf die Stadt und Mitbenutzung im Landkreis
Übertragung von Aufgaben
- öffentlicher Gesundheitsdienst
- untere Jagdbehörde
- untere Waffenbehörde
- Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
Zivilschutz
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