Öffentliche Bekanntmachungen

An dieser Stelle veröffentlicht die Stadt Eisenach öffentliche Bekanntmachungen. Damit werden amtliche Gesetze, Verordnungen und Satzungen sowie weitere Bekanntmachungen der Bevölkerung mitgeteilt. Die öffentliche Bekanntgabe ist in der Hauptsatzung der Stadt Eisenach entsprechend geregelt.

Am Dienstag, 15. April 2025, trifft sich die Jagdgenossenschaft Eisenach/Nord zur Jahreshauptversammlung. Beginn ist um 19 Uhr in der "Gaststätte zum Löwen" in Stregda.

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Am Mittwoch, 23. April 2025, findet um 19 Uhr die Versammlung der Jagdgenossenschaft Eisenach-West in der Gaststätte “Tor zum Rennsteig” in Hörschel statt.

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Die Schulverwaltung der Stadt Eisenach informiert über die Anmeldung der Schulanfänger zum Besuch der Grundschulen für das Schuljahr 2026/27. Dies gilt ebenfalls für den Grundschulteil der Gemeinschaftsschule. Alle Kinder, die bis zum 1. August 2026 sechs Jahre alt werden, sind bei der zuständigen Grundschule anzumelden.

Informationen zur Anmeldung und Anmeldezeitraum

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Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) führt 2025 wieder ein Messprogramm der Radonaktivitätskonzentration in Innenräumen durch. Interessierte Haus- und Wohnungseigentümer erhalten so die Möglichkeit, sich kostenfrei und einfach über die Radonsituation in ihren Wohnräumen zu informieren. 

Interessierte Haushalte können sich noch bis zum 1. Mai 2025 für die Teilnahme am Messprogramm anmelden. Weitere Informationen hierzu finden sich in folgender Bekanntmachung:

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Der Gewässerunterhaltungsverband Hörsel/Nesse (GUV) informiert über die Durchführung von Gewässerunterhaltungsmaßnahmen an Gewässern 2. Ordnung. Betroffen ist der Zeitraum vom 7. April bis 31. Oktober 2025. Weitere Informationen dazu sind in der folgenden öffentlichen Bekanntmachung zu finden:

Bekanntmachung Gewässerunterhaltung 2025

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Das Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation informiert über eine Liegenschaftsvermessung nach dem Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz vom 16. Dezember 2008 in der jeweils geltenden Fassung.

Angekündigt werden örtliche Vermessungsarbeitem auf der Gemarkung Stedtfeld/Eisenach ab dem 17. März 2025. Welche Fluren und Flurstücke betroffen sind, ist hier nachzulesen:

Bekanntmachung Liegenschaftsvermessung

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Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 29.01.2025 folgende 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach beschlossen:

 

§ 1

Die Hauptsatzung der Stadt Eisenach vom 09.12.2019, zuletzt geändert…

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Mit Beschluss-Nr. StR/0093/2024 vom 11.12.2024 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die Umbenennung eines Teils der Kasseler Straße in 

Valentin-Schade-Straße

beschlossen.

Die Namensänderung „Valentin-Schade-Straße“ erfolgt im Bereich der Zufahrt des Autohauses Schade, Gemarkung Eisenach, Flur 1, Flurstücke 67/3, 66/35 und 68/2. Die Lage ist auf dem Flurkartenauszug ersichtlich. 

 

Die Straßennamensänderung „Valentin-Schade-Straße“ wird am Tag nach der Bekanntgabe wirksam.

Rechtsbehelfs…

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Inhalt:

§ 1 – Geltungsbereich

§ 2 – Zuständigkeit und Verfahren

§ 3 – Regelbeurteilungen

§ 4 – Beurteilungsmaßstab und Richtwerte

§ 5 – Inkrafttreten

Auf Grundlage des § 17 Abs. 2 Thüringer Beurteilungsverordnung (ThürBeurtVO) vom 18.02.2020 (GVBl. 2020, S. 64) erlässt die Stadt Eisenach für ihre Beamten in dieser Verwaltungsvorschrift folgende ausgestaltende und abweichende Regelungen für dienstliche Beurteilungen:

 

 

§ 1 – Geltungsbereich 

  1. Diese Verwaltungsvorschrift gilt…

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Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 25.09.2024 folgende 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen:

§ 1

Die Hauptsatzung der Stadt Eisenach vom 09.12.2019, zuletzt geändert durch die         …

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Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 278), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 25.09.2024 folgende Satzung zur Aufhebung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach beschlossen.

§ 1

Die Satzung für die Musikschule der Stadt…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.12.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 02.07.2024 (GVBl. S. 277, 278), in Verbindung mit §§ 1, 2, 10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.09.2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Artikel 32 des Gesetzes vom 02.07.2024 (GVBl. S. 277, 278), sowie…

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