Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Dienstag, den 21.01.2025, findet die 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung am 7. Januar 2025
- öffentlicher Teil
Vorberatung der 7. Sitzung des Stadtrates am 29. Januar 2025
3) Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Bildung und Sport
4) Berufung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates
der Stadt Eisenach
5) Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 43. ordentliche
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.-15.05.2025 in Hannover
6) 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Beratung und Beschlussfassung
7) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses StR/0427/2021 - Antrag der SPD-
Stadtratsfraktion - Einführung eines Amtsblattes (Vorlagen-Nr.: 0761-AT/2021)
8) 1. Fortschreibung der Schulnetzplanung für die Schuljahre 2022/2023 bis
2026/2027
hier: Festlegung kooperierendes Gymnasium
9) Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur
10) Besetzung zwei weiterer jugendlicher Mitglieder im Jugendbeirat
11) Satzung über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre vom 06.04.2022 für
den Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 49 „Herrenmühlenstraße“
hier: Beratung und Beschlussfassung
12) Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)
hier: Gesellschaftereinlage 2025
13) Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG)
hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2025
14) Trink- und AbwasserVerband Eisenach Erbstromtal (TAV)
hier: Bestellung eines Verbandsrates
15) Hauptergebnisse Forsteinrichtung (Betriebsplan) 2024-2033 für den Kommunalwald
16) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Leitlinien für Kultur und Tourismus 2025 bis 2030
17) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Einführung der Grundsteuer C
18) Mitteilungen des Oberbürgermeisters
19) Sonstiges
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Grundstücksangelegenheiten
Personalangelegenheiten
gez. Steffen Liebendörfer in Vertretung
Bürgermeister