Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Mittwoch, den 26.03.2025, findet die 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um
17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über
Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung am 11. März 2025 - öffentlicher Teil |
Vorberatung der 8. Sitzung des Stadtrates am 1. April 2025
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| 3) | Nachbenennung eines Delegierten der Stadt Eisenach für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.-15.05.2025 in Hannover |
| 4) | 9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier Einbringung |
| 5) | Wahl der Mitglieder des kommunalen Seniorenbeirates |
| 6) | Bestellung des/r Beauftragten für Menschen mit Behinderung |
| 7) | Wartburgarena O1 hier: Betreiberkonzept und Quote Vorsteuerbeantragung |
| 8) | Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Stadt Eisenach (Hebesatzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 9) | Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2025 hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 10) | Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028 |
| 11) | Neubesetzung der Steuerungsgruppe „Fairtrade-Town“ |
| 12) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ hier: Beschluss über den 5. Planentwurf und die erneute Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden zu den geänderten Teilen des Bebauungsplanes |
| 13) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 55 „PV-Freiflächenanlage Stedtfelder Berg I“ hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren |
| 14) | Vergabe des Straßennamens „Pfalzgasse“ für die Straße in der Gemarkung Neukirchen, Flur 1, Flurstück 107/2 |
| 15) | Kunstwerk „Albatros. Die Gedanken sind frei“ hier: Teilaufhebung des Stadtratsbeschlusses StR/0057/2024 (Vorlage-Nr.: 0076-StR/2024) und Abschluss eines Überlassungsvertrages mit dem Landestheater Eisenach |
| 16) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 17) | Sonstiges |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Personalangelegenheiten
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister