Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Mittwoch, den 29.01.2025, findet die 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
3) Einwohnerfragestunde
4) Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5) Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 11. Dezember 2024
- öffentliche Sitzung
6) Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Bildung und Sport
7) Berufung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates
der Stadt Eisenach
8) Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 43. ordentliche
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.-15.05.2025 in Hannover
9) 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Beratung und Beschlussfassung
10) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses StR/0427/2021 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion -
Einführung eines Amtsblattes (Vorlagen-Nr.: 0761-AT/2021)
11) 1. Fortschreibung der Schulnetzplanung für die Schuljahre 2022/2023 bis
2026/2027
hier: Festlegung kooperierendes Gymnasium
12) Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur
13) Besetzung zwei weiterer jugendlicher Mitglieder im Jugendbeirat
14) Satzung über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre vom 06.04.2022 für
den Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 49 „Herrenmühlenstraße“
hier: Beratung und Beschlussfassung
15) Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)
hier: Gesellschaftereinlage 2025
16) Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG)
hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2025
17) Trink- und AbwasserVerband Eisenach Erbstromtal (TAV)
hier: Bestellung eines Verbandsrates
18) Hauptergebnisse Forsteinrichtung (Betriebsplan) 2024-2033 für den Kommunalwald
19) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Leitlinien für Kultur und Tourismus
2025 bis 2030
20) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Einführung der Grundsteuer C
21) Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
Grundstücksangelegenheiten
gez. Steffen Liebendörfer in Vertretung
Bürgermeister