sonstige bekanntmachungen

Hier finden Sie sonstige gesetzlich erforderliche (öffentliche, gesetzliche oder ortsübliche) Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die laut Hauptsatzung bekannt gemacht werden müssen. Das betrifft beispielsweise die Ankündigungen von Sitzungen, Allgemeinverfügungen oder den Hinweis auf das öffentliche Auslegen von Unterlagen (Auslegungsverfahren). Im Einzelfall werden sonstige Bekanntmachungen darüber hinaus in den Verwaltungsgebäuden Markt 2 (Rathaus) und Markt 22 (Bürgerbüro) sowie in den Schaukästen in den Ortsteilen ausgehängt oder im Rathauskurier gedruckt.

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

 

Am Dienstag, den 21.01.2025, findet die 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil

 

 1)     Eröffnung und Begrüßung

 2)     Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung am 7. Januar 2025
         - öffentlicher Teil

 

Vorberatung der 7. Sitzung des Stadtrates am 29. Januar 2025

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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

 

Am Montag, den 20.01.2025, findet die 4. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung,

Klima und Verkehr um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang

über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil

 

 1)     Eröffnung und Begrüßung

 2)     Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung am 2. Dezember 2024                  

         - öffentlicher Teil

 

 3)  …

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Gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) vom 07. Mai 1993 (GVBl. S. 273) wird die nachstehende Fläche dem öffentlichen Verkehr gewidmet:

 

Lage:

Gemeinde       Eisenach                           

 

Gemarkung                Flur      Flurstück        Fläche             Nutzung                    

Hörschel                     3          245/4               574 m²         Parkplatz                     

Hörschel                     3          246/2            3.559 m²        …

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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

 

Am Mittwoch, den 29.01.2025, findet die 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil

 

 1)    Eröffnung und Begrüßung

 2)    Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes

 3)    Einwohnerfragestunde

 4)    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 5)    Genehmigung der Niederschrift über die 6.…

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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

 

Am Dienstag, den 14.01.2025, findet die 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Bildung und Sport um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 

 1)   Eröffnung und Begrüßung

 2)   Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung am 26. November 2024

 

Vorberatung der 7. Sitzung des Stadtrates am 29. Januar 2025

 

 3)   1.…

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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

 

Am Montag, den 13.01.2025, findet die 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen, Wirtschaft

und Tourismus um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über

Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 

 1)   Eröffnung und Begrüßung

 2)   Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung am 25. November 2024

 

Vorberatung der 7. Sitzung des Stadtrates am 29. Januar 2025

 

 3)  …

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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

 

Am Dienstag, den 07.01.2025, findet die 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Benehmen) um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil

 

 1) Eröffnung und Begrüßung

 2) Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung am 4. Dezember 2024

      - öffentlicher Teil

 3) Herstellung des Benehmens zur 7. Sitzung des Stadtrates…

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Die nächste Einwohnerversammlung der Stadt Eisenach findet gemäß § 15 Abs. 1 ThürKO sowie § 5 der Hauptsatzung der Stadt Eisenach am Dienstag, den 28. Januar 2025 um 18 Uhr, im Stadtratssaal 009 der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 22 (Eingang über Badergasse), statt.

 

Tagesordnung:

 

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Oberbürgermeister
  2. Neufassung der Hebesatzsatzung
    2.1 Grundsteuer B
  3. Einwohneranfragen
  4. Sonstiges

 

 

Die Einwohner der Stadt können gemäß § 5 Abs. 4 der Hauptsatzung…

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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 4. September 2024 folgenden Beschluss im öffentlichen Teil gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

  • Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.520030 – Geräte und Ausstattung – in Höhe von 25.000 €. Die Deckung erfolgt aus den eigenen Mitteln bzw. Mehreinnahmen der Haushaltsstelle 13000.162100 – Erstattungen vom Landkreis –…
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Seit Februar 2024 hat die DB im Bereich der Werneburgstraße und des Parkplatzes Karl-Marx-Straße Bauarbeiten zur Erneuerung der Stützwand am Bahndamm durchgeführt – diese sind nun abgeschlossen; die Stützwand konnte in Betrieb gehen. Die DB führt nun bis spätestens April 2025 Restarbeiten durch, z.B.

 

  • Abbrucharbeiten eines Teils der alten Stützwand (bis Jahresende)
  • Zuwegung Inspektionsgang (bis Jahresende)
  • Sanierung/Verbreiterung der Böschung Werneburgstraße inklusive Randwegkonstruktion
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Beschluss StR/0044/2024 der Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach vom 27.08.2024

 

Genaue Fassung:

Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2021 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

1.    die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 sowie
2.    den Jahresverlust 2021 in Höhe von 118.021,74 € auf neue Rechnung vorzutragen.


Beschluss StR/0045/2024 der Sitzung des Stadtrates der Stadt…

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 6. Februar 2024 folgende Beschlüsse gefasst:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

  • Herr Frank Rothe wird sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr.
  • 1. Die Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 unter Berücksichtigung der Veränderungsliste der Verwaltung sowie der bestätigten Änderungsanträge der Fraktionen. 2. Den Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes…
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Im Thüringer Gesetz über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GUV) vom 28.05.2019 und auf Grundlage des § 31 Abs. 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) in Verbindung mit § 40 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) wurde festgelegt, dass die Unterhaltungspflicht der Gewässer 2. Ordnung im Freistaat Thüringen, ab dem 01.01.2020 durch die gegründeten Gewässerunterhaltungsverbände erfolgt. Die Verbandsgebiete der Thüringer Gewässerunterhaltungsverbände sowie das aktuelle Gewässernetz des…

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Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 02.11.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

  • Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.675000 – Erstattungen Mehrkosten Sportstätten (ThürAEVG/E) in Höhe von 42.169,50 €. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 90000.061200 – einmalige Leistung gem. ThürAEVG/E („Energiekrise“).
  • Die überplanmäßigen Ausgaben in…
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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 05.07.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

  • Die Stadt Eisenach schließt mit der Reuterstadt Stavenhagen einen „Freundschaftsvertrag“.
  • Die nachstehend (und nochmals in der Anlage 1) aufgeführten Personen sind in die Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen der Stadt Eisenach für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028 für den Bezirk des Amtsgerichtes Eisenach…
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