sonstige bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 4. September 2024 folgenden Beschluss im öffentlichen Teil gefasst:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

• Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.520030 – Geräte und Ausstattung – in Höhe von 25.000 €. Die Deckung erfolgt aus den eigenen Mitteln bzw. Mehreinnahmen der Haushaltsstelle 13000.162100 – Erstattungen vom Landkreis –…

Seit Februar 2024 hat die DB im Bereich der Werneburgstraße und des Parkplatzes Karl-Marx-Straße Bauarbeiten zur Erneuerung der Stützwand am Bahndamm durchgeführt – diese sind nun abgeschlossen; die Stützwand konnte in Betrieb gehen. Die DB führt nun bis spätestens April 2025 Restarbeiten durch, z.B.

• Abbrucharbeiten eines Teils der alten Stützwand (bis Jahresende)
• Zuwegung Inspektionsgang (bis Jahresende)
• Sanierung/Verbreiterung der Böschung Werneburgstraße inklusive Randwegkonstruktion
• …

Beschluss StR/0044/2024 der Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach vom 27.08.2024

Genaue Fassung:

Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2021 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

1.    die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 sowie
2.    den Jahresverlust 2021 in Höhe von 118.021,74 € auf neue Rechnung vorzutragen.

Beschluss StR/0045/2024 der Sitzung des Stadtrates der Stadt…

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 6. Februar 2024 folgende Beschlüsse gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

• Herr Frank Rothe wird sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr.
• 1. Die Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 unter Berücksichtigung der Veränderungsliste der Verwaltung sowie der bestätigten Änderungsanträge der Fraktionen. 2. Den Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes…

Im Thüringer Gesetz über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GUV) vom 28.05.2019 und auf Grundlage des § 31 Abs. 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) in Verbindung mit § 40 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) wurde festgelegt, dass die Unterhaltungspflicht der Gewässer 2. Ordnung im Freistaat Thüringen, ab dem 01.01.2020 durch die gegründeten Gewässerunterhaltungsverbände erfolgt. Die Verbandsgebiete der Thüringer Gewässerunterhaltungsverbände sowie das aktuelle Gewässernetz des…

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

Am Dienstag, den 13.08.2024, findet die 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Bildung und Sport um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 1) Eröffnung und Begrüßung

 2) Informationen zum Übergang der Musikschule

      Vorberatung der 3. Sitzung des Stadtrates am 27. August 2024

 3) Entscheidung über die Fortführung…

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 02.11.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

• Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.675000 – Erstattungen Mehrkosten Sportstätten (ThürAEVG/E) in Höhe von 42.169,50 €. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 90000.061200 – einmalige Leistung gem. ThürAEVG/E („Energiekrise“).
• Die überplanmäßigen Ausgaben in…

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 05.07.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

• Die Stadt Eisenach schließt mit der Reuterstadt Stavenhagen einen „Freundschaftsvertrag“.
• Die nachstehend (und nochmals in der Anlage 1) aufgeführten Personen sind in die Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen der Stadt Eisenach für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028 für den Bezirk des Amtsgerichtes Eisenach…

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 09.05.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

• Die Stadt Eisenach gewährt der Sportbad Eisenach GmbH eine Kapitaleinlage in Höhe von 500.000,00 Euro zur Unterstützung der Finanzierung der Maßnahmen Multifunktionsgebäude und Breitbandausbau.
• 1. Der Vertrag zwischen der Stadt Eisenach und der Stiftung Automobile Welt Eisenach vom 12.03.2014 zur Betreibung des Automobilmuseums wird wie…

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 21.03.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

• 1. Das Stadtratsmitglied, Herr Tobias Dietzel, wird Mitglied im Ausschuss für Kultur, Soziales, Bildung und Sport.; 2. Die Berufung von Herrn Marcel Brader als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur, Soziales, Bildung und Sport.
• 1. Unter Verzicht auf eine zweite Beratung nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der…

Der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 23.01.2023 folgenden Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus beschließt:

• Die Aufnahme der Prioritätenreihung der infrastrukturellen Maßnahmen entsprechend der als Anlage 2 beigefügten Prioritätenliste in den Haushalt der Stadt Eisenach für das Jahr 2023 als Empfehlung gegenüber dem Stadtrat mit folgenden…

Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Eisenach

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 13.09.2022 folgende Beschlüsse gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

• 1. Der Stadtrat nimmt den Jahresabschluss mit Bestätigungsvermerk sowie den Lagebericht der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2021 zur Kenntnis., 2. Dem Verwaltungsrat der Wartburg-Sparkasse wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.
• Der Vertreter der Stadt Eisenach in…