In Eisenach haben die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie die Haushaltsklausur am 4. Dezember 2024 gezeigt, dass für die künftige Höhe des Hebesatzes für die Grundsteuer B noch keine Beschlussreife besteht. Deshalb hat der Stadtrat der Stadt Eisenach, der heute (11. Dezember 2024) getagt hat, keinen Beschluss gefasst. Oberbürgermeister Christoph Ihling zog den Tagesordnungspunkt zur sogenannten Hebesatzsatzung zurück.
„Da man dies nicht oft genug betonen kann: Der Hebesatz ist eine Komponente für die Höhe der Grundsteuer, wirklich ausschlaggebend ist aber der Wert der Immobilie. Eine Anpassung des Hebesatzes nach oben oder unten ist weder in die eine noch in die andere Richtung gleichbedeutend mit einer Erhöhung oder Absenkung der Grundsteuer. Denn was individuell zu einer Erhöhung oder Verminderung führt, ist eben vor allem der Wert der Immobilie und da hat es in den zurückliegenden knapp hundert Jahren Entwicklungen gegeben“, sagte Oberbürgermeister Christoph Ihling.
„Gleichwohl ist es so, dass nach unserem Kenntnisstand die künftige Regierungskoalition in Thüringen eine Anpassung der landesrechtlichen Ausgestaltung der Grundsteuerreform so rechtzeitig angehen will, dass den Kommunen noch mit Wirkung für 2025 die Festsetzung eines differenzierten Hebesatzes für Wohn- und Gewerbegrundstücke ermöglicht wird“, so Ihling. Dieses Ansinnen wird von der Eisenacher Rathausspitze begrüßt und dürfte nach dem Eindruck aus dem intensiven, aber durchgehend sachlichen Diskurs – es war mehr akademische Disputation als politischer Streit – am vergangenen Mittwoch auch im Stadtrat positiv aufgenommen werden.
Erhöhte Zuweisungen vom Land erwartet
Und dann gibt es schließlich gute Nachrichten, von denen die Stadt Eisenach vor einer Woche noch nichts wusste. Das Thüringer Landesamt für Statistik hat am Freitag, 6. Dezember 2024, die auf dem Zensus 2022 basierende Fortschreibung der Einwohnerzahlen der Thüringer Kommunen veröffentlicht. Zum 30. Juni 2023 hatte Eisenach demnach 40.595 Einwohner und zum 31. Dezember 2023 waren es 40.804 Einwohner. Auch wenn die Kritik am Zensus bestehen bleibt, ist das doch immerhin eine kleine gute Nachricht für Eisenach.
„Wir gehen davon aus, dass die aktualisierte Modellrechnung für die Schlüsselzuweisungen des Freistaats Thüringen auf Basis dieser fortgeschriebenen Einwohnerzahlen bald zur Verfügung steht“, sagte Christoph Ihling. Der Oberbürgermeister ergänzte: „Da wir in der letzten Woche ohnehin verabredet haben, in der Aufstellung des Haushalts 2025 das Ergebnis des Jahresrechnung 2024 zu berücksichtigen, dient es der Sache, wenn wir uns die Zeit nehmen, noch etwas ausführlicher über das Thema Grundsteuer zu sprechen.“
Bei der Absetzung des Tagesordnungspunktes zur Grundsteuer kündigte der Oberbürgermeister zudem an, dass für den 28. Januar 2025 eine Einwohnerversammlung zum Thema geplant ist. Diese beginnt um 18 Uhr im Stadtratssaal der Eisenacher Stadtverwaltung im Markt 22 (Zugang über Badergasse). Neben der Hebesatzsatzung werden Einwohneranfragen beantwortet. Diese können bis spätestens 21. Januar 2025 bei der
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