Laut der aktuellen Zensuserhebung 2022 sollen viel weniger Menschen in der Stadt Eisenach wohnen. Diese Zahl zweifelt die Stadt jedoch an und hat jetzt offiziell dem Ergebnis des Zensus 2022 widersprochen.
In Vertretung von Oberbürgermeister Christoph Ihling hat der für Finanzen zuständige Bürgermeister Steffen Liebendörfer das entsprechende Schreiben im Thüringer Landesamt für Statistik persönlich in Erfurt übergeben. „Wichtig ist uns, dass wir über eine Akteneinsicht alle Daten und Unterlagen auswerten können, die zur Feststellung von Eisenachs Einwohnerzahl geführt haben“, erklärt der Bürgermeister.
Hintergrund: Die Bevölkerungszählung im Jahr 2022 hat ergeben, dass mit 39.931 Einwohnern (Stand 15. Mai 2022) deutlich weniger Menschen hier wohnen, als die Stadtverwaltung selbst registriert hatte. Den städtischen Meldedaten zufolge hatten damals mehr als 42.000 Personen ihren Hauptwohnsitz in Eisenach. Die Folge: Weniger Einwohner bedeuten automatisch weniger Zuwendungen durch den Freistaat Thüringen. „Wir müssen uns auf jährliche Einnahmeausfälle in einer Größenordnung von knapp zwei Millionen Euro einstellen. Bis zum nächsten Zensus geht es in Summe um rund 20 Millionen Euro. Das können wir nicht hinnehmen“, erklärt Steffen Liebendörfer. Er rechnet jedoch damit, dass sich die juristische Auseinandersetzung über viele Jahre ziehen könnte.
Eisenach steht nicht allein
Adressat des Widerspruchs ist zunächst das Thüringer Landesamt für Statistik. Das Grundproblem ist allerdings nicht auf Landesebene zu lösen, denn der Zensus arbeitet bundesweit nach einheitlichen Methoden. Ignoriert wurde bei der Erhebung im Jahr 2022 – so lautet eine Kritik der Stadt Eisenach – beispielsweise der millionenfache Zuzug von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in die Bundesrepublik. „Mitte März 2022 hat die Bundesaußenministerin in amtlicher Funktion geäußert, dass sie mit acht Millionen Flüchtlingen allein aus der Ukraine rechne. Wie man ernsthaft glauben kann, dass in einer solchen Situation noch verlässliche Daten zur Einwohnerzahl erhoben werden können, ist mir ein Rätsel“, so Steffen Liebendörfer. Schon damals hatten Kommunen eine weitere Verschiebung des Zensus gefordert, beim Bund jedoch keinerlei Gehör gefunden.
Falls dem Eisenacher Widerspruch nicht abgeholfen werden würde, müsste das Anliegen vor dem Verwaltungsgericht Weimar weiterverfolgt werden. Dem Vernehmen nach werden zahlreiche weitere Thüringer Städte und Gemeinden gegen die Feststellung ihrer Einwohnerzahlen vorgehen. Auch bundesweit gibt es vielerorts Bemühungen, auf dem Rechtsweg zu erreichen, dass die Ergebnisse des Zensus 2022 korrigiert und solche Volkszählungen zukünftig ordnungsgemäß durchgeführt werden.