I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Genehmigung der Niederschrift über die 84. Sitzung am 17. April 2024 - öffentlicher Teil
Vorberatung der 46. Sitzung des Stadtrates am 7. Mai 2024
3) 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach
hier Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 1558-StR/2024
4) Bibliothekskonzeption 2024 - 2029 Vorlage: 1545-StR/2024
5) Vergabe der Fördermittel aus der Infrastrukturpauschale für Kindertageseinrichtungen 2024 Vorlage: 1567-StR/2024
6) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11 „Wohngebiet Schützenstraße/Petersberg“ hier: erneuter Beschluss über die
ergänzte Abwägung und Satzung Vorlage: 1562-StR/2024
7) Satzung zur Aufhebung der Satzung für den Beirat für Integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach
hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 1556-StR/2024
8) Ladeinfrastrukturkonzept Stadt Eisenach Vorlage: 1576-StR/2024
9) kommunale Regelungen zur Förderung von Modernisierungsgutachten Vorlage: 1568-StR/2024
10) Genossenschaft „Kulturhaus Neukirchen eGiG“ hier: Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre und Erwerb von
Genossenschaftsanteilen Vorlage: 1587-StR/2024
11) Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten
Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 Vorlage: 1589-StR/2024
12) Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten
Regiebetriebes „Fachbereich Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2022 Vorlage: 1598-StR/2024
13) Sportstättenentwicklungsplanung 2023 Vorlage: 1596-StR/2024
14) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940030 - Jahn-Sporthalle - in Höhe von 210.960,00 Euro
Vorlage: 1597-StR/2024
15) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960500 - Gehwege und Beleuchtung - in Höhe von 672.367,22
Euro; Vorlage: 1593-StR/2024
16) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Einführung eines Sozialtickets für den Busverkehr innerhalb des Eisenacher
Liniennetzes Vorlage: 0897-AT/2022
17) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Gutachten Lärmschutz Vorlage: 1550-AT/2024
18) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Katrin Huber - Gestaltung von Spiel- und Erholungsflächen im Thälmannviertel
Vorlage: 1594-AT/2024
19) Dringlichkeitsvorlage - Beschluss zur Teilnahme am Projektaufruf Nationale Projekte des Städtebaus mit dem Projekt
„Erlebbarkeit von Demokratiegeschichte“ Vorlage: 1607-StR/2024
20) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
21) Sonstiges
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Prüfbericht; Vertragsangelegenheiten; Vergabeangelegenheit; Personalangelegenheiten
Wir freuen uns, Sie zur Sitzung begrüßen zu dürfen